Rechtsprechung
| BVerfG, 19.08.2015 - 1 BvR 8/14 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen arbeitsgerichtliche Entscheidungen in einem Konkurrentenstreitverfahren
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 2 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, Art 33 Abs 2 GG
Nichtannahme: Zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes im Konkurrentenstreit bzgl der Besetzung einer Hochschulprofessur - Wolters Kluwer
Verfassungsbeschwerde gegen arbeitsgerichtliche Entscheidungen in einem Konkurrentenstreitverfahren wegen der Besetzung einer W-3 Professur an einer Kunsthochschule; Erfolglosigkeit einer Bewerbung auf eine an der Kunstakademie ausgeschriebene Professur
- rewis.io
Nichtannahme: Zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes im Konkurrentenstreit bzgl der Besetzung einer Hochschulprofessur
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BVerfGG § 93a Abs. 2
Verfassungsbeschwerde gegen arbeitsgerichtliche Entscheidungen in einem Konkurrentenstreitverfahren wegen der Besetzung einer W-3 Professur an einer Kunsthochschule; Erfolglosigkeit einer Bewerbung auf eine an der Kunstakademie ausgeschriebene Professur - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Münster, 17.12.2010 - 2 Ca 964/10
- LAG Hamm, 21.07.2011 - 17 Sa 722/11
- BAG, 11.06.2013 - 9 AZR 668/11
- BAG, 30.10.2013 - 9 AZR 760/13
- BVerfG, 19.08.2015 - 1 BvR 8/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BVerfG, 02.03.1993 - 1 BvR 249/92
Verfassungsbeschwerde betreffend die formellen Anforderungen an einen Antrag auf …
Auszug aus BVerfG, 19.08.2015 - 1 BvR 8/14
Die grundrechtliche Rechtsschutzgarantie (vgl. BVerfGE 88, 118 ; 94, 166 ; stRspr) als Recht auf den Zugang zu den Gerichten und darauf, eine grundsätzlich umfassende tatsächliche und rechtliche Prüfung des Streitgegenstands sowie eine verbindliche Entscheidung zu erlangen (vgl. BVerfGE 54, 277 ; 85, 337 ; 107, 395 ), verlangt allerdings bei Rechtsschutzbegehren in Berufungsentscheidungen, dass den Eigenarten des langfristigen und gestuften Berufungsverfahrens Rechnung getragen wird. - VG Gelsenkirchen, 15.10.2008 - 4 K 1940/06
Ruf, Professur, Verwaltungsakt, Leistungsklage, Berufungsliste, Berufung, …
Auszug aus BVerfG, 19.08.2015 - 1 BvR 8/14
Entsprechend wird eine Klage auf Erteilung des Rufes gegen die Hochschule von der fachgerichtlichen Rechtsprechung jedenfalls nicht von vornherein als unzulässig angesehen (vgl. BVerwG…, Urteil vom 19. Februar 1998 - BVerwG 2 C 14.97 -, juris, Rn. 3 ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 15. Oktober 2008 - 4 K 1940/06 -, juris, Rn. 23). - BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02
Rechtsschutz gegen den Richter I
Auszug aus BVerfG, 19.08.2015 - 1 BvR 8/14
Die grundrechtliche Rechtsschutzgarantie (vgl. BVerfGE 88, 118 ; 94, 166 ; stRspr) als Recht auf den Zugang zu den Gerichten und darauf, eine grundsätzlich umfassende tatsächliche und rechtliche Prüfung des Streitgegenstands sowie eine verbindliche Entscheidung zu erlangen (vgl. BVerfGE 54, 277 ; 85, 337 ; 107, 395 ), verlangt allerdings bei Rechtsschutzbegehren in Berufungsentscheidungen, dass den Eigenarten des langfristigen und gestuften Berufungsverfahrens Rechnung getragen wird.
- BVerfG, 12.02.1992 - 1 BvL 1/89
Verfassungsmäßigkeit des § 48 Abs. 2 WEG
Auszug aus BVerfG, 19.08.2015 - 1 BvR 8/14
Die grundrechtliche Rechtsschutzgarantie (vgl. BVerfGE 88, 118 ; 94, 166 ; stRspr) als Recht auf den Zugang zu den Gerichten und darauf, eine grundsätzlich umfassende tatsächliche und rechtliche Prüfung des Streitgegenstands sowie eine verbindliche Entscheidung zu erlangen (vgl. BVerfGE 54, 277 ; 85, 337 ; 107, 395 ), verlangt allerdings bei Rechtsschutzbegehren in Berufungsentscheidungen, dass den Eigenarten des langfristigen und gestuften Berufungsverfahrens Rechnung getragen wird. - BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93
Flughafenverfahren
Auszug aus BVerfG, 19.08.2015 - 1 BvR 8/14
Die grundrechtliche Rechtsschutzgarantie (vgl. BVerfGE 88, 118 ; 94, 166 ; stRspr) als Recht auf den Zugang zu den Gerichten und darauf, eine grundsätzlich umfassende tatsächliche und rechtliche Prüfung des Streitgegenstands sowie eine verbindliche Entscheidung zu erlangen (vgl. BVerfGE 54, 277 ; 85, 337 ; 107, 395 ), verlangt allerdings bei Rechtsschutzbegehren in Berufungsentscheidungen, dass den Eigenarten des langfristigen und gestuften Berufungsverfahrens Rechnung getragen wird. - BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79
Ablehnung der Revision
Auszug aus BVerfG, 19.08.2015 - 1 BvR 8/14
Die grundrechtliche Rechtsschutzgarantie (vgl. BVerfGE 88, 118 ; 94, 166 ; stRspr) als Recht auf den Zugang zu den Gerichten und darauf, eine grundsätzlich umfassende tatsächliche und rechtliche Prüfung des Streitgegenstands sowie eine verbindliche Entscheidung zu erlangen (vgl. BVerfGE 54, 277 ; 85, 337 ; 107, 395 ), verlangt allerdings bei Rechtsschutzbegehren in Berufungsentscheidungen, dass den Eigenarten des langfristigen und gestuften Berufungsverfahrens Rechnung getragen wird. - BVerwG, 19.02.1998 - 2 C 14.97
Verwaltungsakt, Rufangebot an den Bewerber um eine Professorenstelle;; Zusage, …
Auszug aus BVerfG, 19.08.2015 - 1 BvR 8/14
Entsprechend wird eine Klage auf Erteilung des Rufes gegen die Hochschule von der fachgerichtlichen Rechtsprechung jedenfalls nicht von vornherein als unzulässig angesehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Februar 1998 - BVerwG 2 C 14.97 -, juris, Rn. 3 ff.; VG Gelsenkirchen…, Urteil vom 15. Oktober 2008 - 4 K 1940/06 -, juris, Rn. 23).